Notarielle Unterschriftenpr\u00fcfung f\u00fcr Menschen mit Behinderung – Eine der wichtigsten Funktionen eines Notars besteht darin, die Identit\u00e4t eines Unterzeichners in einem Dokument zu \u00fcberpr\u00fcfen. Es gibt eine Reihe von Rechtsdokumenten, deren blo\u00dfe Unterzeichnung die rechtliche Realit\u00e4t ver\u00e4ndert – die Erteilung einer allgemeinen Vollmacht, die Unterzeichnung eines Immobiliengesch\u00e4fts und vieles mehr.
\nIn diesen F\u00e4llen ist der Notar anwesend, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob es sich bei der Person, in deren Namen die rechtlichen Schritte eingeleitet werden, tats\u00e4chlich um dieselbe Person handelt, die das Dokument physisch unterzeichnet. Meistens \u00fcberpr\u00fcft der Notar die Identit\u00e4t des Unterzeichners mittels eines Passes oder Personalausweises.
\nIn diesem Artikel wird speziell auf die Unterschriftenpr\u00fcfung des Notars Bezug genommen, wenn die unterschreibende Person m\u00f6glicherweise nicht medizinisch und rechtlich zurechnungsf\u00e4hig ist, die Person blind, stumm oder taub ist oder wenn sie nicht selbst unterschreiben kann oder die Unterschrift unleserlich ist.<\/p>\n

Der Unterzeichner ist entweder im Krankenhaus oder ist „ans Bett gefesselt“ –\u00a0Notarielle Unterschriftenpr\u00fcfung f\u00fcr Menschen mit Behinderung<\/h3>\n

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Gem\u00e4\u00df Abschnitt 4 (e) des Notargesetzes von 1977 best\u00e4tigt ein Notar eine Unterschrift nicht, w\u00e4hrend sich die betreffende Person Operation im Krankenhaus befindet oder in seinem Bett liegt. Dies gilt nicht, wenn ihm ein \u00e4rztliches Attest gem\u00e4\u00df dem Formular mit Zusatz 1 vorgelegt wurde. Das \u00e4rztliche Attest muss an selben Tag ausgestellt sein. Das \u00e4rztliche Attest muss der vom Notar best\u00e4tigten Unterschrift als Kopie beigef\u00fcgt sein.<\/p>\n

Es ist zu beachten, dass die Ausstellung einer \u00e4rztlichen Bescheinigung in der Regel bei der Ausstellung von Testamenten erfolgt, die gegen\u00fcber einem Notar unterzeichnet werden. In F\u00e4llen, in denen ein Testament vor einem Notar von einer Person unterzeichnet wurde, die behauptet, vor der Unterzeichnung des Testaments ein \u00e4rztliches Attest ausgestellt zu haben, kommt es h\u00e4ufig zu Einw\u00e4nden. In diesem Zusammenhang empfehlen wir unseren Artikel \u00fcber die Einspruch gegen ein Testament zu lesen.<\/p>\n

Notarielle Unterschriftenpr\u00fcfung f\u00fcr Menschen mit Behinderung – Interpretation der Definition „ans Bett gefesselt“ sein<\/u><\/strong><\/h3>\n

3939\/93 \u00e4u\u00dferte sich die ehrenwerte Richterin Esther Kubo zur Definition von „ans Bett gefesselt“ und legte diese Definition in der Tat weit aus. Richterin Esther Kobo vertrat die Auffassung, dass die Absicht der „Beschr\u00e4nkung auf das Bett“ nicht nur ein technisches Verst\u00e4ndnis des \u201esich im Bett Aufhaltens\u201c sei, sondern dass es f\u00fcr eine Person Alles in Allem schwierig sei, sich zu bewegen. Aus dieser Sicht kann die Definition sich also auch auf eine \u00e4ltere Person zu beziehen, die aufgrund ihres Alters oder einer Krankheit Schwierigkeiten hat, ihr Zuhause zu verlassen.<\/p>\n

In F\u00e4llen, in denen sich es den Anschein hat, dass eine Person aus irgendeinem Grund nicht ausreichend motiviert ist, muss der Notar einer Unterschrift daher m\u00f6glicherweise erst nach Erhalt eines \u00e4rztlichen Attests zustimmen.
\nAndererseits gibt es Einspr\u00fcche von Menschen mit Behinderungen, denen zufolge Menschen mit k\u00f6rperlichen Behinderungen nicht anders behandelt werden sollten, da k\u00f6rperliche Behinderungen nicht unbedingt auf eine Beeintr\u00e4chtigung der kognitiven Wahrnehmung oder kognitiven hinweisen. Aber das ist das Gesetz und das ist der Fall<\/p>\n

\u00dcberpr\u00fcfung der Unterschrift einer stummen, tauben oder blinden Person<\/h3>\n

Steht eine Person vor einem Notar, der stumm, taub oder blind ist, so hat der Notar gem\u00e4\u00df \u00a7 8 des Notarreglements diesen Sachverhalt sowie die Art und Weise, wie dieser die Bedeutung der Handlung verstanden hat, zu bejahen.<\/p>\n

Fingerabdruck anstelle einer Unterschrift<\/h3>\n

Wenn der Notar davon \u00fcberzeugt ist, dass die vor ihm stehende Person das vorliegende Dokument nicht mit ihrem Namen unterschreiben kann, kann diese Person im Beisein des Notars, anstelle der Unterschrift ihren Fingerabdruck unter das Dokument setzen.<\/p>\n

Zusammenfassend zur notariellen Unterschriftenprfung f\u00fcr Menschen mit Behinderung<\/u><\/strong><\/h3>\n

Wie wir sehen, muss der Notar aufgrund seiner gro\u00dfen Verantwortung bei der \u00dcberpr\u00fcfung von Unterschriften ein \u00e4rztliches Attest beif\u00fcgen, wenn es sich bei einem Gutachten um die Unterschrift einer im Krankenhaus befindlichen, \u00e4lteren oder kranken Person handelt.<\/p>\n

Wenn der Unterzeichner blind, stumm oder taub ist, muss der Notar dies angeben. Der Notar muss auch angeben, in wie weit die unterzeichnende Person sich ihrer Handlung und deren Bedeutung bewusst ist.<\/p>\n

Wenn der Unterzeichner beispielsweise nicht lesen und schreiben kann und \u00fcberhaupt keine Unterschrift hat, wird anstelle der Unterschrift der Fingerabdruck der unterzeichnenden Person verwendet, um den Vorgang zu best\u00e4tigen.<\/p>\n

Wenden Sie sich an den Notar, um Unterschriften und Dokumente zu \u00fcberpr\u00fcfen<\/h3>\n

Wenn Sie eine Unterschriftenpr\u00fcfung durch einen Notar f\u00fcr Menschen mit Behinderung, eine regelm\u00e4\u00dfige Unterschriftenpr\u00fcfung, eine notarielle \u00dcbersetzung oder andere Dienste ben\u00f6tigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verf\u00fcgung. Wenden Sie sich an unsere Anwaltskanzlei in Jerusalem und Tel Aviv.<\/p>\n

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